Ukraine

 Kumulation zwischen den EFTA-Staaten, der EU und der Ukraine 

Im Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine gelten per 1.1.2019 die Ursprungsregeln des PEM-Übereinkommens. Die diagonale Kumulation Schweiz-EU-Ukraine wird damit ermöglicht. 

1. Grundsätzliches 

Mit der Übernahme der PEM-Ursprungsregeln für das Abkommen EU-Ukraine und den entsprechenden Publikationen ist die diagonale Kumulation zwischen den EFTA-Staaten, der EU und der Ukraine rückwirkend auf den 1.1.2019 möglich geworden. Die Matrix wurde angepasst. 

2. Welcher Ursprungsnachweis im Falle diagonaler Kumulation? 

Wurde diagonal mit Ursprungs-Vormaterialien kumuliert1, so ist zwingend die Warenverkehrsbescheinigung (WVB) EUR-MED bzw. die Ursprungserklärung EUR-MED zu verwenden. 

1 Beispiel: Herstellung von Aluminiumartikeln in der Schweiz aus Aluminium mit ukrainischem Ur-sprung, wobei der Herstellungsvorgang in der Schweiz für sich alleine genommen den Ursprung nicht begründen könnte. Dank der diagonalen Kumulation kann die Ware trotzdem als Ursprungsware in die EU geliefert werden. 

2 Beispiel: Eine Ware mit EU-Ursprung wird in die Schweiz geliefert und danach unverändert in die Ukraine verkauft. 

Wurde nicht oder nur bilateral mit Vormaterialen kumuliert, kann die WVB EUR.1 bzw. die Ursprungserklärung oder die WVB EUR-MED bzw. die Ursprungserklärung EUR-MED verwendet werden. Dies ist auch der Fall, wenn Ursprungswaren unverändert dia-gonal weitergeliefert werden (Durchhandel2), sofern als Einfuhr-Vorursprungsnachweis eine WVB EUR-MED oder eine Ursprungserklärung EUR-MED mit der Angabe «no cumulation applied» vorliegt. 

3. Landwirtschaftliche Erzeugnisse (Basisagrarprodukte) 

Es ist zu unterscheiden zwischen: 

a) Verkehr Schweiz-Ukraine Das bilaterale Landwirtschaftsabkommen Schweiz-Ukraine erlaubt vorderhand nur die bilaterale Kumulation. Deshalb ist in diesem Bereich die diagonale Kumulation mit Ursprungswaren anderer Freihandelspartner (z.B. der EU) derzeit generell ausgeschlossen. 

b) Verkehr Schweiz-EU Die Abkommen zwischen der Schweiz und der EU beschränken sich auch in diesem 

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Bereich nicht auf die bilaterale Kumulation. Deshalb ist im Verkehr zwischen der Schweiz und der EU die Kumulation mit Ursprungswaren der Ukraine möglich. 

(Im Bereich der landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse3 ist die diagonale Kumulation zwischen der Schweiz, der EU und der Ukraine unbeschränkt möglich.) 

3 für CH-UA: Anhang II zum Freihandelsabkommen EFTA-Ukraine 

4. Rückwirkung 

Für Waren, die seit dem 1.1.2019 aufgrund der vor dieser Veröffentlichung geltenden Rechtslage ohne Ursprungsnachweis exportiert wurden, für die aber nun aufgrund der neuen, rückwirkenden Rechtslage ein Ursprungsnachweis möglich ist, können nachträglich Ursprungsnachweise ausgestellt werden. Nachträgliche Ausstellungen von WVB in diesem Zusammenhang werden von den Zollkreisdirektionen gebührenfrei vorgenommen.

Informationsquelle  :  Eidgenössische Zollverwaltung EZV 

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